Polizei: Keine Demo vor dem Brandenburger Tor

„Ohne Kirche – keine Hölle“: Dieses Max-Frisch-Zitat überzeugte bei einer Online-Abstimmung über das Motto der Berliner Anti-Papst-Demo die meisten User. Rund 2.000 Menschen haben sich nach Angaben des Bündnisses „Der Papst kommt“ an der Abstimmung beteiligt, das endgültige Motto wird in Kürze festgelegt.

Unter ihm sollen sich am 22. September tausende Demonstranten am Brandenburger Tor versammeln, um gegen „die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Papstes“ (so der Aufruf) zu protestieren. Dies zumindest wünscht sich das Bündnis – nur die Polizei ist dagegen und hat die Demo an der prominenten Stelle verboten. Ein Aspekt der Sicherheitsbedenken ist offenbar die An- und Abreise von Abgeordneten und Ehrengästen zum Reichstagsgebäude. Jetzt werden die Gerichte bemüht.

„Demonstrationen müssen in Hör- und Sichtweite des Reichstags stattfinden können“, betont Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. „Der Papst besucht den Reichstag als Staatsoberhaupt und als solcher muss er auch den demokratischen Protest aushalten, der am 22. September tausende Menschen auf die Straßen treiben wird“, so Beck. „Das Demonstrationsrecht ist ein unveräußerliches Gut des Rechtsstaats.“

Die Sicherheit des Papstes müsse selbstverständlich und ohne Einschränkungen gewährleistet werden. Aber, so Beck: „Es gibt keinen Grund dafür, die Demonstrationen von Papstkritikerinnen und Papstkritikern nach JWD, wie der Berliner sagen würde, abzuschieben.“

www.derpapstkommt.de