Hirschfeld-Stiftung ist jetzt arbeitsfähig

Mit einem Bildungs- und Forschungsprogramm soll die neue Stiftung der gesellschaftlichen Diskriminierung homosexueller Männer und Frauen in Deutschland entgegenwirken. Das von den Nationalsozialisten an Homosexuellen verübte Unrecht soll historisch aufgearbeitet und dokumentiert werden. Darüber hinaus sollen Leben und Werk des Namensgebers Dr. Magnus Hirschfeld (1868-1935) wissenschaftlich erforscht und dargestellt werden.

„Mit Jörg Litwinschuh hat die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld heute ein Gesicht bekommen“, erklärte Bundesjustizminsterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Die Stiftung könne jetzt ihre Arbeit aufnehmen, um einen Beitrag für die Offenheit der Gesellschaft zu leisten, so die Minsterin. „In einer offenen Gesellschaft darf es keine Diskriminierung von Menschen mit unterschiedlichen Lebensentwürfen geben. Auf dem Weg des Abbaus von Diskriminierungen bis zur gleichberechtigten Teilhabe von gleichgeschlechtlichen Lebensentwürfen setzt die Bundesregierung auch auf die jetzt konkret beginnende Arbeit der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld.“

Jörg Litwinschuh ist langjähriger, ehrenamtlicher Vorstand der Initiative Queer Nations. In dieser Funktion hat er sich für die Gründung der Hirschfeld-Stiftung und eines Hirschfeld-Instituts als Forschungszentrum in Berlin eingesetzt. Beruflich war Litwinschuh unter anderem Pressesprecher und Fundraiser der Deutschen Aidshilfe und Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg.

Mit seiner Ernennung ist die Bundesstiftung als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin errichtet. Sie ist mit einem Stiftungsvermögen von 10 Millionen Euro ausgestattet. Die Satzung sieht für den Vorstand eine feste Amtszeit von fünf Jahren vor. Für das Kuratorium der Stiftung benennen der Deutsche Bundestag, fünf Bundesministerien sowie weitere zivilgesellschaftliche Organisationen Mitglieder.

In einer gemeinsamen Presseerklärung begrüßten die Bundestagsabgeordneten Jens Spahn (CDU/CSU) und Michael Kauch die Ernennung Litwinschuhs als eine „auszeichnete Wahl“. Der 43-jährige sei ein verdienter Ehrenamtler aus der schwullesbischen Bewegung und habe sich lange Jahre für die Gründung der Stiftung eingesetzt. „Nicht zuletzt damit beweist die Regierungskoalition: uns geht es um die Sache, nicht um parteipolitische Einflussnahme“, so Spahn und Kauch.

Die beiden Abgeordneten gingen damit auch auf Vorwürfe des Grünen-Abgeordneten Volker Beck ein. Er hatte eine erneute Satzungsänderung der Stiftung kritisiert, dessen Kuratorium nun mehrheitlich aus Vertretern von Schwarz-Gelb bestehe. „Kritische Äußerungen zur Politik der Bundesregierung sind so von der Stiftung nicht zu erwarten. Die Beteiligung der Zivilgesellschaft gerät zur Randnotiz“, kritisierte Beck.

Die Gründung der Stiftung geht auf einen Beschluss des Bundestages unter Rot-Grün im Jahr 2000 zurück. Nach langen Querelen über die Ausgestaltung und personelle Zusammensetzung hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages im November letzten Jahres 10 Millionen Euro als Startkapital bewilligt.